Sanchez (PSOE) versucht Ministerpräsident zu werden

Wahlen in Spanien

Im entfernten Madrid steuert das monatelange Tauziehen um die Regierung Spaniens auf einen Höhepunkt zu. Nachdem die Wahlen am 20.Dezember letzten Jahres zu einer Pattsituation im spanischen Parlament geführt haben, versuchen die Politiker nun eine Regierung zu bilden.

Schwieriges Wahlergebnis im Dezember

Geprägt war die Wahl im Dezember 2015 durch eine Wechselstimmung in der spanischen Bevölkerung. Der konservative Amtsinhaber Mariano Rajoy konnte mit seiner PP (Partido Popular) zwar die meisten Stimmen für sich gewinnen, erlitt aber große Verluste. Mit 29% der Stimmen konnte und wollte er keine Regierung bilden.

Auch die PSOE (die Sozialisten) erreichten mit 22% der Stimmen ein wenig überzeugendes Ergebnis. Der Spitzenkandidat Pedro Sánchez lag mit diesem Ergebnis nur knapp vor der linken Protestpartei Podemos.
Die Partei um den charismatischen Pablo Iglesias erreicht bei ihrem ersten Anlauf auf das spanische Parlament beachtliche 20,6 Prozent der Stimmen.
Auch die junge Partei Ciudadanos mit ihrem Chef Albert Rivera konnte mit 14% ein beachtliches Ergebnis erzielen. Ciudadanos steht für einen sanften Wandel und sieht sich als sozial-liberale Partei.

Cidudadanos wurde im Vorfeld der Wahl als „Königsmacher“ für die Partido Popular von Rajoy gehandelt, allerdings reichte auch der Stimmenanteil beider Parteien nicht, um eine Regierung zu bilden.

Auch die Stimmen von Podemos und der PSOE von Sanchez reichten nicht aus um eine Regierung zu formen.

Spanischer König beauftragte Sanchez mit Regierungsbildung

Nachdem der Kandidat Rajoy es abgelehnt hatte eine Regierung zu bilden, da er keine Möglichkeiten sah eine stabile Mehrheit zu erreichen, wurde der Zweitplatzierte mit der Bildung einer Regierung beauftragt. Sanchez und die PSOE stellten sich der Herausforderung und verhandelten mit den anderen Parteien.
Erwartungsgemäß gestaltet sich das finden einer Mehrheit als schwierig. Im Gegensatz zu deutschen Parteien sind die ideologischen und persönlichen Gräben zwischen den spanischen Parteien extrem groß. So konnte Sanchez bisher nur die links-liberalen von Ciudadanos für sich gewinnen. Sowohl Podemos auf der linken, als auch die Partido Popular auf der rechten Seite verweigern Sanchez die Unterstützung.
Bei seinen Versuchen die Unterstützung von beiden Lagern zu bekommen hat Sanchez in den Verhandlungen auch einige Wandelungen vollzogen, die von seinen Anhängern nicht nachvollzogen werden konnten.

Sanchez probiert es ohne eigene Mehrheit

Nachdem Sanchez in den Verhandlungen der letzten Monate keine eigene Mehrheit hinter sich vereinen konnte, versucht es der Spitzenkandidat der PSOE nun mit einer Minderheitsregierung. Er stellt sich heute der Wahl. Zählen kann er dabei voraussichtlich nur auf die Stimmen der Ciudadanos. Damit fehlen ihm 46 Stimmen um eine absolute Mehrheit zu erreichen. Die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen ist bei der Wahl des Regierungschefs in Spanien im ersten Wahlgang vorgesehen. Sanchez wird diesen Wahlgang mit größter Wahrscheinlichkeit nicht gewinnen können und spekuliert daher auf eine einfache Mehrheit im zweiten Wahlgang am kommenden Freitag.

Würden sich genügend Parlamentarier der Partido Popular und von Podemos bei der Wahl am Freitag enthalten, würde Sanchez in den Moncloa Palast einziehen und der nächste Regierungschef Spaniens werden. Bisher sieht jedoch wenig danach aus, dass die Partido Popular oder Podemos den Kandidaten der PSOE indirekt unterstützen. So kommentierte Pablo Iglesias von Podemos das Angebot zur Zusammenarbeit nur knapp mit den Worten „Das ist nicht ernst gemeint.“

Rajoy könnte es danach versuchen

Wenn Sanchez am Freitag scheitert wird der spanische König erneut versuchen eine Partei mit der Regierungsbildung zu beauftragen. Damit wäre auch Rajoy wieder im Spiel und könnte doch versuchen eine Mehrheit zu finden. Würde Sanchez verlieren, würde er als Parteichef kaum zu halten sein. Mit einem neuen starken Mann bei der PSOE könnte Rayoj seine Chance auf eine Koalition mit den Sozialisten sehen.
Aber auch für Pablos Igelsias und seine Podemos würden die Sozialisten unter neuer Führung möglicherweise ein Koalitionspartner sein.

Bis zum 03.05. muss eine neue Regierung stehen

Wie auch immer die Woche für die spanische Regierungsbildung ausgeht, am 03.05.2016 muss eine neue Regierung stehen. Mit diesem Datum endet die Frist, bis zu der eine neue Regierung stehen muss. Ist dieser Termin verstrichen, führt an Neuwahlen in Spanien kein Weg vorbei.

Bildquellen

  • Congreso_de_los_Diputados_Madrid: Von Luis Javier Modino Martínez | CC BY 2.0

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Über Wolfgang Schlicht 149 Artikel
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