Programm zur Unterstützung Langzeitarbeitsloser wenig erfolgreich

Arbeitslosenhilfe ein Flop

Am Freitag ist das Programm ausgelaufen. Empleo hat noch nicht bekannt gegeben, ob es verlängert wird. Durch das Programm, das eine Hilfe von 426 Euro für Langzeitarbeitslose mit familiären Belastungen beinhaltet, sind in 14,5 Monaten 1.390 Insulaner wieder in Arbeit gekommen. Dies entspricht nur 15% der Leistungsempfänger.

Insgesamt haben 9.147 Bürger der Kanaren am Programa de Activación para el Empleo (PAE) teilgenommen, das die Regierung Mariano Rajoy im Dezember 2014 gemeinsam mit den Sozialpartnern beschlossen hatte. Das Programm dauert jeweils sechs Monate und kann anschließend verlängert werden. In ganz Spanien hat das Programm 93.562 Personen erreicht, von denen 16% eine neue Arbeit gefunden haben. Berücksichtigt man die Zahl von 400.000 potenziellen Leistungsempfängern, die die Zentralregierung zunächst veranschlagt hatte, sinkt die Zahl derjenigen, die wieder in den Arbeitsmarkt eingegliedert werden konnten auf 4%.

Das Arbeitsministerium wertet die Zahlen als „kollektiven Erfolg“, so Efe. CCOO und UGT dagegen bezeichnen das Ergebnis als „Flop”, der durch die mangelnde Werbung zustandegekommen sei.

Die Gewerkschaften bemängeln, dass von den 850 Millionen Euro, die 2015 für das Programm veranschlagt waren, nur 19% (160 Millionen) verbraucht wurden. Was mit den verbleibenden 690 Millionen geschehe, sei unbekannt. Bis zum 15. April 2016 waren weitere 350 Millionen vorgesehen.
Mari Carmen Barrera, die Beauftragte für Sozialpolitik, Arbeit und soziale Sicherheit der UGT, teilte mit, dass die Gewerkschaft gemeinsam mit der CCOO ein Schreiben an das Arbeitsministerium geschickt habe, mit der Bitte zu erklären, wofür diese 1.040 Millionen eingesetzt worden sind.

Barrera fürchtet, dass die Regierung auf Kosten der Langzeitarbeitslosen „sparen” wollte und sich dafür entschieden hat, das Geld nicht auszugeben, um das Haushaltsdefizit nicht noch weiter zu vergrößern.
Carlos Bravo, Beauftragter für soziale Sicherheit der CCOO, beklagt, dass der Servicio Público de Empleo Estatal (SEPE) das Programm von Beginn an nur begrenzt angewandt habe und betonte, dass es nötig sei, den geschätzten 400.000 Berechtigten einen „persönlichen Brief“ zu schicken.

Laut Bravo habe Empleo (die spanische Arbeitsagentur) sich „geweigert”, so vorzugehen, aus Angst vor einem „Kollaps” der SEPE-Büros. Er fügte hinzu: „Wenn die Leute nicht wissen, dass sie möglicherweise ein Anrecht auf die Teilnahme an diesem Programm haben, bewerben sie sich auch nicht dafür“.

Bildquellen

  • Arbeitslosenhilfe ein Flop: Wolfgang Schlicht

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Aisha Meier-Chaouki
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