PP von Rajoy gewinnt wieder die Parlamentswahl

Wahlen in Spanien

Die ersten Hochrechnungen zu den spanischen Parlamentswahlen wurden veröffentlicht. Nachdem es bei den letzten Wahlen im Dezember keine klare Mehrheit und sich keine Regierung bildete waren erneute Wahlen nötig geworden.

Diesen Sonntag waren die Spanier somit erneut aufgerufen worden ihre Stimme abzugeben. Die Wahlbeteiligung war mit lediglich 69,8% besonders niedrig. Der amtierende Regierungschef Mariano Rajoy konnte mit seiner Partido Popular (Konservative) die meisten Wählerstimmen auf sich vereinen. Mit 33% konnte die Partei das Ergebnis vom Dezember um 4,3% verbessern.

Auf dem zweiten Platz landeten – etwas überraschend – die Sozialisten (PSOE) mit 22,7%. Die Demoskopen hatten die Unidos Podemos auf dem zweiten Platz gesehen. Unidos Podemos ist der Zusammenschluss aus der Partei Podemos und der Grünen. Trotz des Zusammenschlusses konnte die junge linke Partei ihre Anteil an Wählerstimmen kaum ausbauen und erreichte 21,1%.

Die liberale Ciudadanos konnte ihre Anteile aus der Dezemberwahl nicht halten. Ciudadanos erreichte 13,1% der Stimmen.

Ausser den vier großen Parteien sind noch fünf kleine Parteien im spanischen Parlament vertreten. Die meisten der kleinen Parteien sind Regionalpartein, die teilweise für die Unabhängigkeit ihrer Region von Spanien eintreten. Auch die Kanaren haben mit der Coalicion Canaria einen Vertreter im spanischen Parlament.

Wieder keine neue Regierung in Sicht

Auch wenn es einige Verschiebungen in Relation zu den Ergebnissen aus dem Dezember gibt, ist auch nach der erneuten Wahl zunächst keine Regierungsmehrheit in Sicht. Um eine Mehrheit zu erreichen sind 176 Sitze nötigt. Die konservative PP erreicht mit der liberalen Ciudadanos 169 Plätze, die Sozialisten von PSOE und Podemos erreichen zusammen 156 Sitze. Eine große Koalition zwischen PP und PSOE wurde von PSOE-Chef Sanchéz bisher abgelehnt. Ob sich Sanchéz allerdings trotz der Verluste seiner Partei als Vorsitzender halten kann, gilt als ungewiss.

Auch die Bildung einer Koalition aus mindestens drei Parteien kann schwierig sein. Die meisten kleinen Parteien wollen ihre Regionen für unabhängig erklären, was weder die konservativen noch die liberalen unterstützen.

Die Bildung einer Regierung wird somint auch nach der erneuten Wahl schwierig und die Hängepartie in der spanischen Politik könnte noch einige Monate anhalten.

Die Ergebnisse für Gran Canaria finden Sie bei RTVE

 

Bildquellen

  • Congreso_de_los_Diputados_Madrid: Von Luis Javier Modino Martínez | CC BY 2.0

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Über Wolfgang Schlicht 149 Artikel
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