Neue Gerichtsentscheidung zum Bau von Siam Park Gran Canaria

Loro Parque kämpft für seinen Park auf Gran Canaria

Der TSJC lehnt die Einstellung des Modernisierungsplanes, von welchem der Bau des Siam Parks abhängt, ab. Der oberste kanarische Gerichtshof hat die vorläufigen Maßnahmen, die ein Unternehmen, welches Widerspruch gegen die erteilte Bauerlaubnis für den Bau des Wasserparks des Loro Parque erhoben hatte, abgelehnt.

Das oberste Gericht (TSJC) hat die vorsorgliche Einstellung des Modernisierungsplanes, welcher von der Kanarischen Regierung für „El Veril“ in San Bartolomé de Tirajana ausgestellt wurde, abgelehnt. An diesen orientierten sich die Betreiber des Loro Parque um in diesem Gebiet den Bau des neuen Siam Park zu fördern.

Die Kammer für Verwaltungsstreitigkeiten des Obersten Gerichts hat somit die geforderten Gegenmaßnahmen des Unternehmen Lebensraum Wasser S.L., welche gegen die erteilte Genehmigung zum Bau des Wasserparks im Süden von Gran Canaria geklagt hatte, abgelehnt. Dieses Projekt wurde von der autonomen Region als „strategisch“ erklärt.

Die Richter weisen darauf hin, dass diese Art von städtebaulichen Planungen die Motoren des Allgemeininteresses seien, ohne dass diese Bedingung durch die Tatsache der Möglichkeit des Einschreitens von Dritten verfälscht werden sollte.

Das oberste Gericht erklärt, dass Lebensraum Wasser S.L., der eine Verbindung zu den Betreibern des Palmitos Parks auf Gran Canaria nachgesagt wird, schlagenden Argumente vorgetragen hat, welche den Plan von El Veril für nichtig erklären könnten und die ihnen das gute Recht zu dieser Eingabe geben würden. Ebenfalls ist dem Gericht nicht klar, welche Schäden aus der Weiterentwicklung des Parks entstehen könnten, bis der Streit gelöst ist.

Das Gericht vertritt dagegen den Standpunkt, dass eine vorsorgliche Einstellung des Modernisierungsplanes eine ernste Beeinträchtigung des Allgemeininteresses oder Dritter bedeuten würde.

Der Bau des Siam Park in Maspalomas ist momentan gestoppt, da Lebensraum Wasser S.L. im Januar durch einen Gerichtsbeschluss eine vorläufige Zurückstellung des Entscheides der Kanarischen Wasserwerke, den Park auf über 121.000 Quadratmeter öffentlicher Fläche in diesem Gebiet zu bauen, durchsetzte.

Die Betreiber des Loro Parque haben gegen diesen einstweiligen Baustopp gerichtliche Berufung eingelegt, der Beschluss steht allerdings noch aus.

Der Streit um den neuen Freizeitpark auf Gran Canaria wird noch einige Gerichte beschäftigen. Auch wenn diese Entscheidung in Richtung weiterbau ist, wird es noch zahlreiche Verhandlungen und Gerchtstermine geben, bevor das Gebiet bei El Veril mit dem neuen Wasserpark bebaut werden kann.

Autor: Daniela Pertenbreiter

Bildquellen

  • Loro-Parque2: Wolfgang Schlicht

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